Kitaschließungen ab 17.03.2020 / Notbetreuung / Zuzahlungen

Kitaschließungen ab 17.03.2020 / Notbetreuung / Zuzahlungen

UPDATE: Liebe Eltern, der Berliner Senat hat beschlossen, dass ab dem 25.05. die nächste Erweiterungsstufe der Notbetreuung in Kraft tritt, in der die Fünfjährigen und ihre Geschwister berücksichtigt werden. Diese haben einen Anspruch auf einen Betreuungsumfang von maximal 4 Stunden. Bitte wenden Sie sich, wenn sie Notbetreuung für Ihr Kind / Ihre Kinder dieser Altersstufe in Anspruch nehmen möchten, an Ihre Kitaleitung.

Wie bereits im letzten Elternschreiben beschrieben, kommen die Einrichtungen langsam an ihre Kapazitätsgrenzen. Während die Kitas Dreikäsehoch, Freche Früchtchen und GlückGlück diesen Erweiterungsschritt noch leisten können, ist die Umsetzung in HAUS 2 ab Montag nicht möglich. Allerdings verweist der Senat in seinem aktuellen Trägerschreiben stärker auf mögliche ergänzende Unterstützungsmaßnahmen, um die Erweiterung der Notbetreuung unter den gegebenen Rahmenbedingungen umsetzen zu können, z.B. können Eltern der Kinder derselben Kitagruppe zur Betreuung hinzugezogen werden. Um mit Ihnen zusammen solche Möglichkeiten zu prüfen, wird sich die Tandemleitung von HAUS 2 am Montag mit den Elternvertretern über Zoom austauschen. Alle Kitaleitungen der anderen Einrichtungen werden einen solchen Austausch ebenfalls im Laufe der kommenden Woche anbieten.

Nächste Schritte: Die nächste Erweiterung ist für den 8.6.angekündigt, ab diesem Datum sollen laut Senatsinformation Kinder im Alter von 4 Jahren Anspruch auf Notbetreuung gewährt werden. Dieser Zwei-Wochen-Rhythmus soll auch für die Ausweitung auf die nächsten Altersstufen beibehalten werden, natürlich immer unter Berücksichtigung der weiteren epidemiologischen Entwicklung.

Die aktuelle Senatsübersicht über die systemrelevanten Bereiche sowie eine Elternselbstauskunft zur Beantragung von Notbetreuung können Sie hier herunterladen.

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Sehr geehrte Eltern,

mit Beschluss des Senats vom 13. März 2020 wird die Regelbetreuung an den Berliner Kindertageseinrichtungen seit dem 17. März bis einschließlich 17. April ausgesetzt. Die Kitaschließung wurde seitens des Senats bis zum 26. April verlängert, alle bis dato beschlossenen Notbetreuungsregeln sind weiter in Kraft.

Ab Montag, dem 27. April, beginnt die erste Phase der schrittweisen Erweiterung des Betreuungsbetriebs. Weitere Phasen der Erweiterung (Aufnahme von künftigen Schulanfängern, Eingewöhnung von neuen Kindern) sind angekündigt worden, aber noch nicht datiert.

Das Phasen-Modell wird mit Blick auf die epidemiologische Entwicklung laufend bewertet und bei Bedarf angepasst. Wie lange die einzelnen Phasen andauern werden, steht zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht fest. Wir betreuen weiterhin in Kleinstgruppen zu fünf Kindern.

Ab Montag, dem 27.04., haben folgende Personengruppen Anspruch auf eine Betreuung in Kindertageseinrichtungen, sofern es keine Möglichkeit zur häuslichen Betreuung gibt:

  • Alle Eltern, die in einem als systemrelevant anerkannten Beruf arbeiten (gemäß der überarbeiteten Liste der anspruchsberechtigten Berufe); die bisherige Zwei-Eltern-Regelung entfällt, d. h. es ist ausreichend für den Zugang zur Notbetreuung, wenn ein Elternteil/eine personensorgeberechtigte Person einer systemrelevanten Berufsgruppe angehört und die Betreuung des Kindes nicht anderweitig organisiert werden kann.
  • Alle Alleinerziehenden (hier definiert als Mütter oder Väter, die ledig, verwitwet, dauernd getrennt lebend oder geschieden sind und nicht mit einem anderen Erwachsenen, jedoch mit ihrem Kind oder ihren Kindern in ständiger Haushaltsgemeinschaft zusammenleben), sofern sie keine andere häusliche Betreuungsmöglichkeit haben.

Wenn Sie zu den anspruchsberechtigten Personengruppen gehören und Ihr Kind /Ihre Kinder für die Notbetreuung anmelden möchten, nutzen Sie bitte die aktualisierte Selbstauskunft des Senats.

Notbetreuungsanfragen müssen bis Donnerstag der Vorwoche mit konkreten Angaben der Bringe- und Abholwünsche inklusive Datum und Uhrzeit per Mail an die Kitaleitungen gesendet werden.

Eine Liste der systemrelevanten Berufsgruppen finden Sie hier (Stand 27.04.2020)

Mit den neuen Regelungen, die am 27.04. in Kraft treten, befinden wir uns auf dem Weg von der Notbetreuung zurück in den regulären Kitabetrieb. Dies ist ein kleinschrittiger Prozess und wir sind erst am seinem Anfang. Oberstes Ziel für uns als Träger ist es, in dieser Zeit, Kinder, Eltern und auch Mitarbeiter_innen bestmöglich zu schützen und das Infektionsrisiko für alle möglichst gering zu halten.

Um das gewährleisten zu können, haben wir eine Pandemie-Hausordnung verfasst mit einem Regelwerk, das in allen Kitas des Trägers ab Montag gilt. Einzelne Einrichtungen werden die Regeln den Gegebenheiten vor Ort anpassen. Achten Sie bitte auf Aushänge. Unsere Regelungen fußen auf den gesetzlichen Vorgaben und den Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts und werden entsprechend angepasst, wenn sich Vorgaben oder Rahmenbedingungen verändern.

In der Hausordnung sind beispielsweise Vorgaben für das Verhalten in Bringe- und Abholsituationen formuliert. Wir bitten Sie, alle Regeln einzuhalten, sie dienen dazu, eine möglichst sichere Betreuungssituation herzustellen und Kontakte auf ein Minimum zu reduzieren.

Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir, um die Betreuung in Kleinstgruppen in den vorhandenen Räumen unter Berücksichtigung des Schutzes der Risikogruppen gemäß Infektionsschutzvorgaben gewährleisten zu können, ggf. Notbetreuungszeiten reduzieren müssen (stundenweise / tageweise Betreuung).

Wir aktualisieren fortlaufend unsere Regelungen nach dem Stand der Vorgaben des Berliner Senates.

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Essenszuzahlungen 

Die Aussetzung der Zahlung im Mai umfasst also alle Essensbeiträge: die Kosten für die Mittagsverpflegung von 23 Euro (Pflichtbeitrag) sowie die Beiträge für Frühstück, Vesper und die Zuzahlung „gesunde Ernährung“ zum Mittagessen. Auch im Juni sind alle Familien, die die Notbetreuung nicht in Anspruch nehmen, weiter von allen Essensbeiträgen befreit sind.

Für alle, die die Notbetreuung nutzen, werden ab Juni wieder Beiträge erhoben. Stichtag ist hier der 20. des Monats. Wird bis zum 20. eines Monats die Betreuung aufgenommen, besteht Zahlungspflicht, wird sie nach dem 20. aufgenommen, besteht Zahlungspflicht erst im Folgemonat.

Für alle die aktuell laut Senatsvorgaben nur Anspruch auf eine Halbtagsbetreuung haben, gelten folgende Regelungen: Für die Halbtagskinder der Kita Freche Früchtchen und der Kita Dreikäsehoch ist der zu zahlende Betrag der Senatspflichtbeitrag von 23 € + 18,40 € für Mittagessen. In den Kitas GlückGlück und Haus 2 wird von den Halbtagskinder ein erweitertes Frühstück bzw. Vesperangebot wahrgenommen, hier berechnen wir den Senatspflichtbeitrag von 23 € + 15 € für Frühstück bzw. Vesper.

Für alle Kinder mit erweitertem Betreuungsumfang erheben wir Essensbeiträge gemäß ihrem Kitavertrag. Wir bitten Sie, Ihre Daueraufträge oder Überweisungen entsprechend anzupassen, sollten Sie uns keine Lastschrifteinzugsermächtigung erteilt haben.

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Notfall Kinderzuschlag
Als Reaktion auf die Corona-Pandemie hat die Bundesregierung die Regelungen für den Kinderzuschlag angepasst, da es bei vielen Familien aktuell zu unvorhergesehenen Einkommenseinbußen kommt: Mit dem Notfall-Kinderzuschlag („Notfall-KiZ“) regelt das Bundesfamilienministerium von April bis September den Zugang zum Kinderzuschlag neu. Die Regelungen sind Teil des Sozialschutzpaketes der Bundesregierung.

Der Antrag kann online gestellt werden. Weitere Informationen finden Sie hier.

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Ein Hinweis für alle Eltern, die keinen Notbetreuungsanspruch haben: Laut § 56 Abs. 1a Infektionsschutzgesetz haben erwerbstätige Sorgeberechtigte, die ihre Kinder infolge der behördlichen Schließung von Kinderbetreuungseinrichtungen selbst betreuen müssen und deshalb einen Verdienstausfall erleiden, einen Entschädigungsanspruch. Die Entschädigung beträgt 67 Prozent des entstandenen Verdienstausfalls, höchstens 2.016 Euro monatlich für einen vollen Monat. Die Entschädigung wird längstens für sechs Wochen gewährt. Die Auszahlung der Entschädigung übernimmt bei Arbeitnehmern der Arbeitgeber. Der Arbeitgeber kann bei der von den Ländern bestimmten zuständigen Behörde einen Erstattungsantrag stellen. Weiter Infos dazu gibt es hier.

Mit den besten Grüßen und Wünschen für Ihre Gesundheit

Thilo Schwarz-Schlüßler
Leitung Krisenstab KUBIBE

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